Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge, Beratungsleistungen und digitalen Dienstleistungen, die zwischen Kurun Savorela (nachfolgend „Anbieter") und seinen Geschäftskunden (nachfolgend „Kunde") geschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist nicht vorgesehen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine KI-gestützte Analyse- und Entscheidungsunterstützungsplattform zur Bewertung von Kapitalallokationsentscheidungen zur Verfügung. Der genaue Leistungsumfang, einschließlich Funktionsumfang, Laufzeit und Vergütung, ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des Einzelvertrags wird.

Die von der Plattform erzeugten Analysen, Kennzahlen und Empfehlungen stellen keine Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar. Sie dienen ausschließlich als Entscheidungsunterstützung und ersetzen nicht die eigenverantwortliche Prüfung durch den Kunden.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Kontaktaufnahme. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung eines individuellen Angebots durch beide Parteien zustande.

Anfragen über das Kontaktformular oder die Terminbuchung auf dieser Website begründen noch keine vertragliche Verpflichtung der Parteien.

§ 4 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nur, soweit dies im jeweiligen Einzelvertrag ausdrücklich vereinbart wurde. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der Plattform im Rahmen der technischen Weiterentwicklung anzupassen, sofern dies die vertraglich zugesicherten Kernfunktionen nicht wesentlich beeinträchtigt.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die für die Nutzung der Plattform erforderlichen Daten vollständig, korrekt und zeitnah zur Verfügung zu stellen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Analyseergebnisse, die auf unvollständigen oder fehlerhaften Angaben des Kunden beruhen.

Zugangsdaten sind vom Kunden vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht besteht, dass Zugangsdaten missbräuchlich verwendet werden.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem im Einzelvertrag vereinbarten Preismodell. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und den Zugang zur Plattform bis zum Ausgleich offener Forderungen einzuschränken.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der vereinbarten Laufzeit schriftlich gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.

Für Schäden aus der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Eine Haftung für unternehmerische Entscheidungen, die der Kunde auf Grundlage der von der Plattform bereitgestellten Analysen und Empfehlungen trifft, ist ausgeschlossen. Die abschließende Beurteilung und Entscheidung liegt stets beim Kunden.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht zur Vertragserfüllung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nähere Angaben hierzu sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

§ 10 Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an der Plattform, den zugrunde liegenden Algorithmen, der Software sowie an Design und Inhalten der Website verbleiben beim Anbieter bzw. dessen Lizenzgebern. Dem Kunden wird für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang eingeräumt.

§ 11 Änderung dieser AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in geeigneter Form informiert.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung. Er dient als Vorlage und sollte vor Verwendung durch einen Rechtsberater auf die konkreten Geschäftsabläufe von Kurun Savorela angepasst werden.